Gemeinderatsitzung Nr. 2/2023 – kurze Zusammenfassung
Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung am 16. März pünktlich um 19:30 in der Mühlenscheune, begrüßte die anwesenden 6 Ratsmitglieder, den 1. Samtgemeinderat und neun Zuhörer.
Er folgte danach dem Protokoll bzgl. der Feststellung von Ladung, Anwesenheit & Beschlußfähigkeit, Niederschrift und der Tagesordnung.
In der ersten Einwohnerfragestunde gab es keine Anfragen seitens der Zuhörer.
Unter Tagesordnungspunkt (TOP) 3. ging es um die Beschlußvorlage eine Bewässerung für den Sportplatz herzustellen und die Bezuschussung des MTV für eine solche Maßnahmen (Zuschusshöhe & max. Deckelung nach Antrag für einen Bohrbrunnen). Ist Bestandteil der Haushaltsplanung 2023. Der Beschlussvorlage wurde angenommen.
Die nachhaltige Pflege und der Erhalt der jüngst erst in 2022 angelegten neuen Rasensportfläche erfordert in der trockenen Jahreszeit eine adäquate Bewässerung. Als Anregung der CDU Fraktion kam der Vorschlag mittels Zisterne / Regenwasserauffangbehälter auch die Dachfläche des DGH zu nutzen – hierzu wird man das Gespräch führen. Nach anfänglicher Skepsis im Verwaltungsausschuss sind günstigere Alternativen zu begrüßen. Seitens der SPD Fraktion wurde der hohe Stellenwert der knappen Ressource Trinkwasser hervorgehoben und das es in der heutigen Zeit nicht mehr zeitgemäß ist, Trinkwasser für die Rasenbewässerung zu verwenden. Der MTV seinerseits prüft und bemüht sich um etwaige Fördermittel, bspw. seitens des Kreis-/Landessportbundes usw…
TOP 4. Behandelte die Haushaltsplanung Ergebnis- und Finanzhaushalt und Haushaltssatzung 2023. Das voraussichtlich zu erwartende negative Haushaltsergebnis wird aufgrund von verfügbaren Überschussrücklagen der letzten Jahre fiktiv ausgeglichen abbildbar. Der Finanzhaushalt (laufende Ausgaben aus laufenden Einnahmen) wird durch den Finanzmittelbestand ausgeglichen. Die Beschlussvorlage wurde angenommen.
Zu den Details und Einzelposten im Investitionsbereich wurde bei der vorherigen Gemeinderatssitzung näher ausgeführt. Im Haushaltsplan der Gemeinde Lübberstedt ist keine Kreditaufnahme vorgesehen, dementsprechend auch keine Aufwendung für Tilgung.
Auf der Einnahmenseite bleiben die Hebesätze für die Grundsteuer A (Agrar / Land- oder Forstwirtschaftlich genutzte Flächen) und Grundsteuer B (baulich / sonstige Grundstücke und Immobilien, Wohn- oder Gewerbeobjekte) und Gewerbesteuer unberührt und sind damit so wurde angemerkt „die geringsten Steuersätze weit & breit“.
Fred Ellmers dankte in dem Zusammenhang der Verwaltung für die gute Arbeit und sagte der Haushaltsplan hört sich seines Erachtens nach nicht schlecht an. Der finanzielle Schwerpunkt liegt bei der Straßen- und Wegeerhaltung, sei möglich weil die Einwohner von Lübbs die Gemeinde unterstützen und Eigenleistung erbringen. Die noch junge Gruppe der „Lübbster Trecker- und Oldtimerfreunde“ fand kurze Erwähnung, da sich deren Einzugsbereich mittlerweile über die Ortsgrenzen hinaus entwickelt hat (Interessierte aus ggw. 16 Orten bzw. Ortsteilen, selbst jenseits der Weser) und Lübberstedt war & ist Schuldenfrei. Stellt sich damit als eine lebendige, attraktive Kleingemeinde auch nach außen hin dar.
Hartmut Eilers schloss sich dem an „Für so eine kleine Gemeinde so einen Haushalt aufzustellen ist viel Puzzlearbeit für die Gemeinde“. Er betonte das hohe Engagement der Bürger und das viele Leute die Aufgaben für die Gemeinschaft erbringen. „Vielen Dank an alle Einwohner. Gerne weiter so“.
Fred Ellmers dankte abschliessend noch einmal der Verwaltung und unserem Bürgermeister Jürgen Mehrtens.
Die Verwaltung teilte unter TOP 5 mit:
- Am Samstag 18.03.23 09:30 Treffen am DGH zum Frühjahrputz in Lübbs
- Am Dienstag 21.03.23 19:00 Deutsche Glasfaser lädt in das DGH ein zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Glasfaser / LWL Ausbau in Axstedt / Lübberstedt
- Am Samstag 08.04.23 18:00 Die Freiwillige Feuerwehr Lübberstedt richtet das Osterfeuer aus.
Jürgen Mehrtens richtet den Dank an das „Team Denkmal“ für den Osterschmuck.
Marco Ehrichs berichtet vom Vorentwurf des Planes zum Dorfentwicklungsprogramm (DEP) der dem Arbeitskreis und der Verwaltung vom Planungsbüro Instara zur Sichtung vorgelegt wurde. Es wird ggw. der 28.04.2023 angepeilt, danach erhält das ARL Amt für regionale Landesentwicklung dann den Entwurf. Mit dem Ziel verbunden, das DEP in die nächste Phase zu führen.
Es gibt einen Einwohnerantrag Bauleitplanung vom 06. Februar 2023. Der Verwaltungsausschuss (VA) hat den Antrag angenommen und wird in dem Bezug binnen einer Frist von sechs Monaten in die Beratung einsteigen und der Gemeinderat hat sich damit zu befassen.
TOP 6. Anfragen und Anregungen:
Fred Ellmers begrüßt den anwesenden Jörg Wilhelms, der eine Woche zuvor am 08. März 2023 in das Amt des Lübberstedter Ortsbrandmeisters ernannt und vom Samtgemeindebürgermeister Gerd Brauns im Rahmen einer Feierstunde neben weiteren Feuerwehrkameraden im Rathaus Hambergen für diese verantwortungsvolle Aufgabe vereidigt wurde.
In der zweiten Einwohnerfragestunde gab es seitens der Zuhörer:
Eine kurze Nachfrage zur o.g. Bauleitplanung.
Eine Nachfrage zu den aktuellen Erdbaumaßnahmen in der Schulstraße (es betrifft den Anschluss an die Stromversorgung, private Photovoltaikanlage).
Eine Nachfrage und Klarstellung zur Investitionsplanung Straßenbau (Planung + Entwässerungsplanung, Kostenvoranschlag…) und hinsichtlich der noch vorhandenen Restmengen an 08’er Schlacke mit Feinanteil die noch auszubringen ist, dem letzte Woche im Ausschuss fuer Planung, Wegebau und Friedhofswesen besprochenen „reinziehen“ von den Seitenrändern der Wirtschaftswege dort wo im letzten Jahr bereits ausgebracht wurde, sowie Überlegungen einer etwaigen Nachbeschaffung – dies erfolgt nachdem es eine Übersicht gibt.
Die Nachfrage an Anwesende, Einwohner, Vertreter der Vereine, Verbände und Gruppen, Ratsmitglieder & Verwaltung unsere Internetseite http://www.Lübberstedt.de gerne aktiv zu nutzen und diese für Mitteilungen und Informationen auch in Anspruch zu nehmen – die Bitte Inhalte regelmäßig beizusteuern, wenn es denn möglich ist.
Die Sitzung endete gegen 20:07 Uhr.
